Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Höhe von zu gewährenden Leistungen für Kosten einer Unterkunft und Heizung; Grundsätzliche Abzugsfähigkeit der Kosten für Warmwasserbereitung; Anspruch auf Übernahme von für Strom geleisteten Abschlagszahlungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 68/06

  Dies ist jedoch der Fall, da die Kosten der Warmwasserbereitung bereits von der Regelleistung gemäß § 20 SGB II umfasst sind und daher nicht zweifach gedeckt werden können (vgl. BSG, Urteil vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R -).

  Dieser nicht exakt messbare Anteil für Kosten der Warmwasserbereitung wird in der Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteile vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R - und vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R -) auf der Grundlage einer Empfehlung des Deutschen Vereins für die öffentliche und private Fürsorge aus dem Jahre 1991 auf 30 % des im sozialhilferechtlichen Regelsatz enthaltenen Betrages für Haushaltsenergie geschätzt.

  Denn nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteil vom 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - m.w.N.) war auch schon vor dem Inkrafttreten der klarstellenden Neufassung des § 20 Abs. 1 SGB II davon auszugehen, dass zu dem der Regelleistung zuzuordnenden Bedarf die Position Haushaltsenergie gehört, die auch die vom Kläger geltend gemachten Stromkosten umfasst.

• BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R

  Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung in den …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 68/06

  Folgt hieraus die Möglichkeit der grundsätzlichen Abzugsfähigkeit der Kosten für Warmwasserbereitung (vgl. BSG, Urteil vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R -), so ist dieser Abzug nur in der Höhe gerechtfertigt, in der ansonsten dem Leistungsempfänger eine doppelte Leistung gewährt würde.

  Dieser nicht exakt messbare Anteil für Kosten der Warmwasserbereitung wird in der Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteile vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R - und vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R -) auf der Grundlage einer Empfehlung des Deutschen Vereins für die öffentliche und private Fürsorge aus dem Jahre 1991 auf 30 % des im sozialhilferechtlichen Regelsatz enthaltenen Betrages für Haushaltsenergie geschätzt.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2008 - L 9 B 183/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Derzeit sind beim Senat noch die Hauptsacheverfahren L 9 AS 68/06 betreffend den Zeitraum 01.01.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2008 - L 9 B 77/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Derzeit sind vor dem LSG noch die Hauptsacheverfahren L 9 AS 68/06 betreffend den Zeitraum 01.01.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2008 - L 9 B 79/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Derzeit sind vor dem LSG noch die Hauptsacheverfahren L 9 AS 68/06 betreffend den Zeitraum 01.01.
• BSG, 06.11.2008 - B 14 AS 86/08 S
  Die Beschwerde des Antragstellers und Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 9. Oktober 2008 - L 9 AS 68/06 - wird als unzulässig verworfen.